Kreis Minden-Luebbecke

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Landes-, Regional- und Bauleitplanung

Landesentwicklungs- und Bebauungsplan nebeneinander
Landesentwicklungs- und Bebauungsplan nebeneinander

 

 

 

 

 

 

Landesplanung

Die Landesplanung hat die Aufgabe, durch gesetzliche Vorgaben, durch Pläne, Programme, Verfahren und Maßnahmen die unterschiedlichsten Ansprüche an den Raum zu regeln. Die Inanspruchnahme von Flächen durch Siedlungen, Gewerbe, Freizeiteinrichtungen und Infrastruktur muss mit dem Erfordernis des Bewahrens und Erhaltens der Natur- und Kulturlandschaft in Einklang gebracht werden. Die Darstellung der grundsätzlichen Ziele der Landesplanung und der Landesentwicklung sowie deren räumliche Zuordnung erfolgt im Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW).

Regionalplanung

Die Regionalplanung ist in NRW Aufgabe der Bezirksregierungen. Im Regionalplan werden für die Regierungsbezirke auf der Grundlage des Landesentwicklungsplans die Grundsätze und Ziele für die regionale Entwicklung festgelegt. Der Regionalplan ist gleichzeitig Landschaftsrahmenplan und gibt als solcher auch die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege vor.

Die Regionalplanungsbehörde bei der Bezirksregierung Detmold stellt den Regionalplan im Auftrag des Regionalrates auf. Der Regionalplan gilt für einen Planungszeitraum von ca. 15 Jahren.

Der Regionalrat besteht aus kommunalen Vertretern. Folgende stimmberechtigte Mitglieder aus dem Kreis Minden-Lübbecke sind im Regionalrat vertreten:

  • Kai Abruszat (FDP)
  • Dr. Manfred Horter (SPD)
  • Ernst-August Schrewe (CDU)

Außerdem ist Dr. Ralf Niermann als Landrat des Kreises Minden-Lübbecke beratendes Mitglied im Regionalrat.

Für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke besteht der räumliche Teilabschnitt (TA) des Regionalplanes Gebietsentwicklungsplan (GEP) für den Regierungsbezirk Detmold - TA Oberbereich Bielefeld aus dem Jahr 2004. Auch nach der Aufstellung des Regionalplanes sind neuere Erfordernisse und Entwicklungen zu berücksichtigen und Änderungsverfahren durchzuführen. Für den gesamten Regierungsbezirk gilt der Sachliche Teilabschnitt Windenergie des Regionalplans aus dem Jahr 2000.

Bauleitplanung

Die Aufstellung oder Änderung von Bauleitplänen - unter diesem Begriff werden Flächennutzungsplan und Bebauungsplan zusammengefasst - ist Aufgabe der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Die gesetzliche Grundlage dafür ist das Baugesetzbuch (BauGB).

  • Der Flächennutzungsplan stellt die Entwicklung eines Stadt- oder Gemeindegebietes in Grundzügen dar.
  • Der Bebauungsplan hingegen legt die konkreten Baumöglichkeiten für ein bestimmtes Gebiet fest. Er hat damit unmittelbare Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger und regelt, ob und wie gebaut werden darf.

Die Bauleitpläne werden von den Städten und Gemeinden in einem förmlich vorgeschriebenen Verfahren aufgestellt. Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit besteht für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zur Mitwirkung und Mitgestaltung ihres baulichen Umfeldes und der städtebaulichen Entwicklung ihrer Stadt oder Gemeinde.