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Kosten der Unterkunft: Urteil des Bundessozialgerichts vom 16.05.2012

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 16.05.2012 (Az. B 4 AS 109/11 R) entschieden, dass die bisher vom Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW für die Ermittlung der Mietrichtwerte vorgegebene Wohnungsgröße von 45 m² für eine Einzelperson zu gering ist. Laut BSG müssen die aktuellen Wohnungsgrößen für Wohnberechtigte im sozialen Wohnungsbau zugrunde gelegt werden. Diese sehen derzeit in NRW für eine Einzelperson eine angemessene Wohnfläche von 50 m² und für jede weitere Person im Haushalt zusätzliche 15 m² vor.

Aufgrund dieses Urteils wurden die Mietrichtwerte mit Stichtag zum 01.05.2012 an die oben genannten Wohnflächenbestimmungen angepasst. Mit der Ermittlung der "neuen" Mietrichtwerte wurde die Firma "Analyse & Konzepte" beauftragt, die bereits den grundsicherungsrelevanten Mietspiegel für den Kreis Minden-Lübbecke erstellt hat. Die Ergebnisse der aktuellen Analyse sowie nähere Informationen hierzu entnehmen Sie bitte den Ausführungen zu den Kosten der Unterkunft.

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