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Immissionsschutzrechtliche Formulare

Die hier bereitgestellten Formulare geben eine Hilfestellung bei der Erarbeitung der Antragsunterlagen für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach §§ 4 und 16 BImSchG sowie für das Anzeigeverfahren nach § 15 BImSchG.

Sie dienen dazu, bereits im Frühstadium der Planung einen Überblick darüber zu verschaffen, welche Unterlagen und Angaben im Rahmen eines Genehmigungs- oder Anzeigeverfahrens erforderlich werden können.

Damit das Genehmigungs- oder Anzeigeverfahren möglichst zügig abgeschlossen werden kann, wird empfohlen, sich bereits frühzeitig mit dem/der betreffenden SachbearbeiterIn in Verbindung zu setzen. Nur so können die Besonderheiten des Einzelfalls bereits bei der Erstellung der Antragsunterlagen sachgerecht berücksichtigt werden.

1. Allgemeines

  • Genehmigungsantrag
    zur Errichtung und zum Betrieb (§§ 4, 6 BImSchG) oder zur Änderung von Anlagen (§ 16 BImSchG)
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    • Inhaltsverzeichnis
      zum Genehmigungsantrag zur Errichtung und zum Betrieb (§§ 4, 6 BImSchG) oder zur Änderung von Anlagen (§ 16 BImSchG)
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    • Erläuterungen
      zum Ausfüllen der vg. Formulare
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  • Antrag
    nach § 3a des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
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  • Merkblatt
    zum Verzicht auf das öffentliche Verfahren bei der wesentlichen Änderung einer BImSchG-Anlage (§ 16 Abs. 2 BImSchG)
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  • Änderungsanzeige
    einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach § 15 Abs. 1 BImSchG
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  • Änderungsanzeige wg. Betriebseinstellung
    einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach § 15 Abs. 3 BImSchG
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  • Anzeige
    über genehmigungsbedürftige Anlagen nach § 67 BImSchG
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  • Anfrage - Vorprüfbogen für Tierhaltungsanlagen
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2. Windenergie

  • Merkblatt
    Antragsunterlagen für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage
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  • Genehmigungsantrag
    zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage (§§ 4, 6 BImSchG)
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  • Änderungsantrag
    für eine Windenergieanlage ( § 16 BImSchG)
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  • Änderungsanzeige
    einer Windenergieanlage ( § 15 BImSchG)
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3. Biogasanlagen

4. Niederfrequenzanlagen

  • Anzeige
    einer Niederfrequenzanlage
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5. Nachtarbeitsgenehmigungen

  • Antragsformular
    für die Erteilung einer Nachtarbeitsgenehmigung
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  • Merkblatt
    zur Beantragung von Nachtarbeitsgenehmigungen nach § 9 Abs. 2 LImSchG und Ausnahmegenehmigungen nach § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
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