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Kreis Minden-Lübbecke
Der Landrat
Portastraße 13
32423 Minden
Tel.: (0571) 807 - 2000
Fax: (0571) 807 - 32030
E-Mail: [s.ohnesorge@minden-luebbecke.de]
Internet: [Externe URL:  www.minden-luebbecke.de]

Der Kreis Minden-Lübbecke ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.

Sie wird vertreten durch den Landrat Dr. Ralf Niermann.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 126021237

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Sabine Ohnesorge

Die für den Kreis Minden-Lübbecke zuständige Aufsichtsbehörde ist die [Externe URL:  Bezirksregierung Detmold].

Rechtliche Hinweise:

2. Zugangseröffnung der Kreisverwaltung Minden-Lübbecke für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten
Alle Organisationseinheiten und ein Großteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kreises Minden-Lübbecke können per E-Mail erreicht werden. Eine Kommunikation per E-Mail kann aber Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter der Kreisverwaltung von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen oder verändert und dann in dieser Form weitergeleitet werden. Sollte der Kreis Minden-Lübbecke eine E-Mail von Ihnen erhalten, so wird davon ausgegangen, dass der Kreis Minden-Lübbecke zu einer Beantwortung per E-Mail an die von Ihnen übermittelte Absenderadresse berechtigt ist. Ansonsten müssen Sie auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.

Nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126a des Bürgerlichen Gesetzbuches gilt entsprechendes im Privatrecht.

Der elektronische Zugang zur Verwaltung des Kreises Minden-Lübbecke für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation wird hiermit nach Maßgabe der nachfolgenden Rahmenbedingungen eröffnet.

Rahmenbedingungen für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation
Die Zugangseröffnung erfolgt nur für eine elektronische Kommunikation im Zusammenhang mit Leistungen, die unter die Europäische Dienstleistungsrichtlinie fallen.
Für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation per E-Mail steht ausschließlich die nachfolgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:

      [info@vps.minden-luebbecke.de]

Für alle anderen E-Mail-Adressen des Kreises Minden-Lübbecke bzw. Leistungen, welche nicht unter die Europäischen Dienstleistungsrichtlinie fallen, wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. Das bedeutet beispielsweise, dass Sie über andere E-Mail-Adressen keine Anträge verbindlich stellen können oder Fristen gewahrt bleiben, wenn Sie eine E-Mail an eine andere Adresse als [info@vps.minden-luebbecke.de] senden.
 
     Hinweis:
     Zur Schriftformerfordernis im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens
     siehe unten unter "Signatur"

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an den Kreis Minden-Lübbecke versenden, so beachten Sie bitte, dass der Kreis Minden-Lübbecke nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.
Folgende Dateiformate können bearbeitet werden:

• Adobe Acrobat bis Version 8 (.pdf)
• Rich Text Format (.rtf)
• Textdateien im Format Windows Ansi (.txt, .csv)
• Microsoft Word bis Version 2003 (.doc)
• Microsoft Excel bis Version 2003 (.xls)
• Microsoft Powerpoint bis Version 2003 (.ppt)
• Joint Picture Export Group (.jpg oder .jpeg)
• Bilddateien im Tagged Image File Format (.tif)

Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden.
Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 30 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.

   
Verschlüsselung
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an den Kreis Minden-Lübbecke senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens des Kreises Minden-Lübbecke unterstützt.

• S/MIME

Für die Verschlüsselung benötigen Sie unseren sogenannten Öffentlichen Schlüssel. Dieser steht unter folgendem Link zum Download bereit: 

     [Öffentlicher Schlüssel Kreis Minden-Lübbecke als .cer Datei (2 kB)]

Installieren Sie diese Datei bitte in den Zertifikatsspeicher Ihres E-Mail Programms, um verschlüsselt mit dem Kreis Minden-Lübbecke E-Mails austauschen zu können. Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung der Daten an Sie nur dann verschlüsselt erfolgt, wenn Sie ebenfalls über ein Zertifikat zur Verschlüsselung Ihrer E-Mail-Kommunikation verfügen. Ihr öffentlicher Schlüssel wird automatisch an den Kreis Minden-Lübbecke übermittelt, wenn Sie selbst über ein Zertifikat zur E-Mail-Verschlüsselung verfügen, dieses in Ihrem E-Mail-Programm installiert haben und nach Import des öffentlichen Schlüssels des Kreises Minden-Lübbecke in Ihr E-Mail-Programm die Verschlüsselung einer E-Mail an die Adresse [info@vps.minden-luebbecke.de] auswählen.

Der Kreis Minden-Lübbecke verwaltet (speichert) Ihren öffentlichen Schlüssel in einem zentralen Zertifkatsspeicher. Sie erhalten dann automatisch ebenfalls verschlüsselte E-Mails an die von Ihnen angegebene Zugangsadresse (Ihre E-Mail-Adresse). Sie eröffnen hiermit für den Kreis Minden-Lübbecke konkludent einen elektronischen Zugang für rechtsverbindliche Kommunikation mit Ihnen (Beispiel: zur Bekanntgabe von Verwaltungsentscheidungen = Bescheiden). Sie können diese Zugangseröffnung jederzeit formlos gegenüber dem Kreis Minden-Lübbecke widerrufen beziehungsweise einen neuen Zugangsweg wie beispielsweise an eine andere E-Mail Adresse oder per Briefpost eröffnen.

Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, so werden Sie seitens des Kreises Minden-Lübbecke über die damit verbundenen Konsequenzen informiert.

Signatur
Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann in vielen Fällen durch die so genannte „elektronische Form" ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss. Der Kreis Minden-Lübbecke kann zurzeit Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) auf Echtheit und Gültigkeit prüfen:

• Deutsche Telekom AG, Produktzentrum Telesec
• Bundesnotarkammer
• DATEV eG Zertifizierungsstelle
• D-Trust GmbH 
• Deutsche Post Com GmbH, Geschäftsfeld Signtrust
• TC Trust Center GmbH 
• DGB Deutsches Gesundheitsnetz Service GmbH
• Deutscher Sparkassenverlag GmbH, Geschäftsfeld S-Trust

Es wird um Verständnis gebeten, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht geprüft werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt.

  
Allgemeines
Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, greifen Sie bitte auf die papiergebundene Kommunikation zurück.
Ist Ihre E-Mail nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dieser Fall kann beispielsweise durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.
Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit dem Kreis Minden-Lübbecke und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten wie beispielsweise anderen Behörden oder Institutionen.

3. Verweise und Links
Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Kreises Minden-Lübbecke liegen, haftet dieser nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich oder zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der so dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Urheberrecht und Recht am eigenen Bild
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6. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.